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Evaluation NpSG

Evaluation der Auswirkungen des NpSG

Laufzeit:
Projektleiter:
Förderung:

01.06.2017 - 31.05.2019

Prof. Dr. Ludwig Kraus

Bundesministerium für Gesundheit

Vor Inkrafttreten des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) wuchs der Markt für NpS beständig, da diese aus Konsumentensicht oftmals einen validen Ersatz für illegale Betäubungsmittel darstellten, jedoch gesetzlich nicht hinreichend limitiert waren. So wurden Straftaten in Zusammenhang mit NpS, sofern sie in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) nicht ausdrücklich erfasst waren, in der Praxis häufig nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) eingestuft. Diese Möglichkeit entfiel allerdings mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Juli 2014, nach dem NpS in der Regel nicht unter den Arzneimittelbegriff fallen. Um diese Regelungs- bzw. Strafbarkeitslücke zu schließen und die stetig zunehmende Ausbreitung von NpS zum Schutz der öffentlichen Gesundheit einzudämmen, wurde das NpSG verabschiedet, welches am 26. November 2016 in Kraft getreten ist.

Ziel des Projekts ist es, die beabsichtigten und unbeabsichtigten Auswirkungen dieses Gesetzes zu evaluieren. Im Zuge dessen werden mit Repräsentanten verschiedener, von dem Gesetz betroffener Personengruppen, d.h. Konsumenten von NpS, Mitarbeiter der Suchthilfe sowie Vertreter der Strafverfolgungsbehörden, leitfadengestützte narrative Interviews durchgeführt. Dabei interessieren neben wahrgenommenen Veränderungen in Bezug auf das Konsumverhalten oder die Marktsituation u.a. auch Meinungen und Erwartungen hinsichtlich des NpSG bzw. Einschätzungen zu rechtlichen sowie kriminalpolitischen Aspekten. Darüber hinaus sind Befragungen in rechtsmedizinischen Instituten vorgesehen, um verschiedene angewandte Untersuchungsschemata für Todesfälle, die in Zusammenhang mit NpS stehen könnten, zu analysieren. Zu NpS-Vergiftungsfällen wird in Kliniken überdies medizinisches Personal befragt. Um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten, werden ergänzend quantitative Daten erhoben sowie vor diesem Hintergrund relevante Sekundärdaten, in aggregierter und anonymisierter Form, zusammengetragen und analysiert.

Auf Grundlage dieser Beobachtungen sollen Schlussfolgerungen abgeleitet werden, die Hinweise auf die Wirkungsweise des Gesetzes geben sowie Empfehlungen ermöglichen. Das Projekt hat eine Laufzeit von 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2019.

 

 

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